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Liebe Leserinnen und Leser,
am 04. November ging das zweitägige Herbsttreffen der Beauftragten von Bund und Ländern in Erfurt zu Ende. Im Ergebnis der mit hochkarätigen Referenten und Vertretern der Landespolitik besetzten Tagung, die sich mit Ideen und Vorschlägen für eine verbesserte berufliche Teilhabe beschäftigte, steht die „Erfurter Erklärung für einen inklusiven Arbeitsmarkt 2030“. Das gemeinsam verabschiedete Papier entwirft eine Vision für die Weiterentwicklung der Werkstätten und die verstärkte Einbeziehung der Inklusionsbetriebe beim Thema Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen. In dieser Ausgabe widmen wir uns den Inhalten der Erklärung und weiteren Themen. Zusammenfassend ziehe ich eine positive Bilanz der 64. Tagung, die wichtige Impulse setzen konnte. An dieser Stelle vielen Dank an alle Akteure und Fachleute, die den länderübergreifenden Austausch ermöglicht haben. Ihr Joachim Leibiger, Thüringer Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen
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Inklusionsmonitor 2022 im Thüringer Landtag der Öffentlichkeit vorgestellt
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Präsentation im Plenarsaal am 5. Dezember 2022
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Gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Dirk Bergner (FDP) präsentierte der TLMB am 5.12. im Plenarsaal den aktuellen Inklusionsmonitor. Die diesjährige Erhebung beschäftigt sich mit dem Schwerpunkt „Inklusion trotz(t) Krisen – Inflation, Isolation, Information".
Die barrierefreie Vorstellung im Plenarsaal fand im Beisein von Gremienmitgliedern aus dem Landesbehindertenbeirat (LBB), der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Behindertenbeauftragten (LAG) sowie der Arbeitsgruppe 8 zum Thüringer Maßnahmenplan statt. Den Ergebnisbericht von INSA Consulere finden Sie auf den TLMB-Seiten.
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Herbsttreffen der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern fand in Erfurt statt
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Beauftragte von Bund und Ländern, BAG Erfurt
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Am 03. und 04.11. kamen die Beauftragten von Bund und Ländern zu ihrer 64. Tagung zusammen. Gastgeber war der Thüringische Landesbeauftragte (TLMB) Joachim Leibiger. Die Konferenz in der Landeshauptstadt beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt und möglichen Verbesserungen.
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Neben seinen Amtkolleginnen und -kollegen begrüßte der TLMB den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel sowie Vertreter der Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) und der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR). Am ersten Veranstaltungstag im Bundesarbeitsgericht nahm zudem die Landtagspräsidentin Frau Birgit Pommer als Gast teil. Ministerpräsident Bodo Ramelow besuchte das Bund-Länder-Treffen am zweiten Tag.
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Erfurter Erklärung für einen inklusiven Arbeitsmarkt 2030 verabschiedet
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Zum Abschluss ihres Treffens stellten die Behindertenbeauftragten von Bund und Länder in ihrer gemeinsamen
Erfurter Erklärung vom 04.11. Forderungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt auf und wiesen auf mögliche Wege für die Zukunft der Werkstätten hin.
Es sei „Zeit, mutige Schritte zu gehen, die die Menschen mitnehmen und gleichzeitig zu mehr Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt führen. Die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollten sich weiterentwickeln. Den Inklusionsbetrieben könnte zukünftig eine zentralere Rolle zukommen. Es muss die Vision eines inklusiven Arbeitsmarktes 2030 verfolgt werden“, sagte der TLMB zusammenfassend. Die Erklärung ist auf den TLMB-Seiten auch in Leichter Sprache zu finden.
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Bundesagentur für Arbeit mit Blick auf Thüringen: "Vorurteile behindern - Behinderungen nicht"
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Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen gab die BA Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen aktuelle Zahlen zum Thema Teilhabe am Arbeitsmarkt bekannt: So sei die Zahl der arbeitslosen Menschen mit Schwerbehinderung in Thüringen in den vergangenen fünf Jahren zwar um rund 12% gesunken. Insgesamt betrachtet sank die Arbeitslosenzahl jedoch um 17%.
Im Gegenzug sei die Quote der Langzeitarbeitslosen unter den arbeitslosen Schwerbehinderten seit 2017 durchschnittlich auf 46% gestiegen. Mit Blick auf die Zahlen sagte der Vorsitzende der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen M. Behrens noch längst nicht alle Unternehmen hätten erkannt, "welche Chancen sich aus der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung für die nachhaltige Sicherung ihres Personalbedarfs ergeben." Unsicherheiten und auch Vorurteile hielten sich hartnäckig, so Behrens.
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Besuch des Christophoruswerkes in Erfurt-Alach mit Ministerpräsident Ramelow
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Ministerpräsident B. Ramelow und der TLMB (Mitte) in der Werkshalle in Erfurt-Alach
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Gemeinsam mit dem Thüringer Ministerpräsidenten besuchte der TLMB am 30.09. den Standort Erfurt-Alach der Christophorus Dienstleistungen gGmbH. Das Unternehmen ist ein Inklusionsbetrieb im Sinne des § 215 SGB IX und beschäftigt 90 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, von denen 36 schwerbehindert sind.
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Neues Forschungsprojekt zur Umsetzung der "UN-Behindertenkonvention in den Kommunen" gestartet
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Viele Kommunen in Deutschland nutzen bereits "Aktionspläne" und Formate kommunaler Behindertenpolitik wie die örtliche Teilhabepolitik. Wie die Monitoringstelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschrechte weiter vermeldete, soll ein gemeinsames Forschungsprojekt mit der Universität Siegen nun empirisch untersuchen, "in welcher Weise Kommunen bundesweit aktiv geworden sind." Denn: Gute Kommunalpolitik brauche systematische Planung. Man sei gespannt darauf, mit den Kommunen ins Gespräch zu kommen. Finanziert wird das dreijährige Projekt vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
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TLMB-Statistik: Fakten zur Teilhabe am Arbeitsmarkt
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In Thüringen sind derzeit etwa 9.600 Personen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen tätig. Der Anteil derer, die aktuell den Sprung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt schaffen, liegt jedoch unter 1 %. Die vorgelegte Erfurter Erklärung greift diesen Umstand auf und will dazu beitragen, den Zugang zum Arbeitsmarkt künftig zu erleichtern.
Zudem sind etwa 1,3 Millionen schwerbehinderte Menschen in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Diese Zahl gilt es auszubauen. Ein gutes Beispiel liefern Inklusionsbetriebe, von denen es im Freistaat aktuell 26 Firmen gibt. (Quelle: Thüringische Landeszeitung Weimar, 05.11.2022)
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Neues Triage-Gesetz: Behindertenbeauftragte äußern Bedenken in Bezug auf ausreichenden Diskriminierungsschutz
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In ihrer Stellungnahme vom 9.11. meldeten die Beauftragten von Bund und Ländern Bedenken an, ob das mittlerweile vom Bundestag beschlossene sogenannte Triage-Gesetz Menschen mit Behinderungen im Ernstfall tatsächlich vor Benachteiligung schütze.
Das Gesetz findet Anwendung im Gesundheitswesen und bezieht sich auf die Situation von knapp werdenden Ressourcen im Fall von ansteckenden Krankheiten - wie etwa bei COVID-19 befürchtet. In Bezug auf die derzeitige Regelung für die ärztliche Entscheidung über die Zuteilung von lebenswichtigen intensivmedizinischen Kapazitäten, haben die Beauftragten jedoch Bedenken und sehen ggf. Nachbesserungsbedarf.
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BarriereFREIheit: Landesfachstelle aktuell
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Bauen: TLMB und Architektenkammer Thüringen (AKT) veranstalteten Fachtagung zum barrierefreien Wohnen
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Moderatorin mit Referenten, Kultur- und Kongresszentrum Bad Langensalza, 11.10.2022
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Am 11. Oktober fand die Regionalkonferenz „Barrierefrei wohnen“ in Bad Langensalza statt. Die gemeinsam mit der AKT veranstaltete Fachtagung beschäftigte sich mit den folgenden Fragen:
Wie wollen wir in Zukunft leben? Welche Anforderungen muss Wohnraum in den jeweiligen Lebensphasen erfüllen? Wie flexibel muss dieser auf die verschiedenen Bedürfnisse reagieren können? Inhaltlich wurde die Konferenz in enger Kooperation mit der Landesfachstelle für Barrierefreiheit des TLMB vorbereitet. Mitschnitte der Vorträge finden Sie auf den Webseiten der AKT.
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Auftakttreffen des Beraternetzwerks barrierefrei Bauen
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1. Netzwerktreffen mit Planern im Augustinerkloster Erfurt
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Um zukünftig mehr Qualität für das barrierefreie Bauen zu erreichen, kamen am 29.11.2022 erstmals interessierte Planer der Fachrichtungen Architektur, Landschaftsarchitektur, Innenarchitektur und Stadtplanung im Erfurter Augustinerkloster zusammen.
Im Sommer 2022 starteten die Landesfachstelle für Barrierefreiheit (Bereich Bauen) und die Thüringer Architektenkammer den Aufruf, an einem Beraternetzwerk zum Thema „barrierefreies Bauen“ mitzuwirken. Daraufhin meldeten sich rund 60 Planer aus verschiedenen Regionen Thüringens.
Ziel der Schaffung des Beraternetzwerks ist es, zum einen den steigenden Beratungsbedarf abzudecken, einen Wissenstransfer zum barrierefreien Bauen in die Fläche zu tragen sowie eine kontinuierliche Verbesserung bei der Herstellung der baulichen Barrierefreiheit zu erreichen.
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Verkehr und Mobilität: Inklusionsbarometer Mobilität 2022 der Aktion Mensch
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Im Inklusionsbarometer Mobilität 2022 hat die Aktion Mensch umfassend untersucht, wie inklusiv die Mobilität in Deutschland ist: In sechs sogenannten Mobilitätsdimensionen (Verfügbarkeit, Zugänglichkeit, Zeit und Kosten, Soziale Aspekte, Nachhaltigkeit, Digitalisierung) misst das Barometer, wie inklusiv Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen Mobilität bewerten. Weitere Informationen, die gesamte Studie und eine Zusammenfassung in Leichter Sprache sind auf der Themenseite der Aktion Mensch zu finden.
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Beraternetzwerk Verkehr und Mobilität
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Workshop-Teilnehmer bei Rundgang zur Sensibilisierung
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Anfang des Jahres hatte die Landesfachstelle in Kooperation mit der VSVI Thüringen und der Ingenieurkammer Thüringen einen Aufruf zum Aufbau eines landesweiten Beraternetzwerkes Verkehr und Mobilität gestartet. Hintergrund ist ein stetig wachsender Unterstützungs- und Beratungsbedarf in diesem komplexen Themengebiet. Einige Ingenieurbüros in Thüringen sind dem Aufruf gefolgt, so dass im Juli eine erste Auftaktveranstaltung stattfand.
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Um die zukünftig Beratenden für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu sensibilisieren, veranstaltete bith e.V. einen Workshop. Neben den Erläuterungen zu verschiedenen Behinderungen und den entsprechenden Bedarfen, wurde zudem Selbsterfahrung mit Simulationsbrille und Blindenstock im öffentlichen Verkehrsraum angeboten. Weiterhin fand in Kooperation mit der VSVI Thüringen im Oktober eine fachliche Weiterbildung zur „Planung und Gestaltung von barrierefreien Verkehrsanlagen“ statt. Neben den zukünftigen Beratenden nahmen Vertreter aus Kommunen, Landesverwaltung sowie Ingenieur- und Planungsbüros teil.
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Gehwegparken
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FUSS e.V., der Fachverband Fußverkehr Deutschland, hat unlängst einen Beitrag zu einem häufig in deutschen Städten anzutreffenden Problem veröffentlicht: Es geht um das Falschparken und illegale Parken auf Gehwegen.
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Digitales: Sitzung der Kommunalen Beauftragten und Workshop des Thüringer Finanzministeriums
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LAG-Sitzung im Thüringer Landtag am 28.09.2022
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Schwerpunkt der jüngsten Sitzung der Kommunalen Beauftragten am 28.09. im Thüringer Landtag war die digitale Barrierefreiheit. Im Rahmen der Vorträge konnten sich die etwa 25 Teilnehmenden aus den Thüringer Städten und Landkreisen u.a. über die Anforderungen von barrierefreien Internetseiten informieren. Auf dem Programm der Fortbildungsveranstaltung für die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft
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der Kommunalen standen Fachbeiträge zur barrierefreien Webseitengestaltung, zu digitalen Orientierungs- und Navigationslösungen und zur Entwicklung von Gebärdensprach-Avataren. Im Verlauf der Sitzung ging es in einem Erfahrungsaustausch mit den Behindertenbeauftragten um das Thema „Barrierefreie Dokumente in der öffentlichen Verwaltung“. Den fachlichen Hintergrund lieferte der Bereich Digitale Barrierefreiheit der Landesfachstelle.
Darüber hinaus fand ein Workshop im Thüringer Finanzministerium statt: Ziel ist eine Webseite, die über typische Barrieren im Online-Bereich aufklären und Problemlösungen aufzeigen soll. Unter den Teilnehmenden waren kommunale Beauftragte sowie eine Vertreterin von Biling e.V., Erfurt.
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Kommunale Beauftragte: Auftakttreffen für örtlichen Aktionsplan fand im Wartburgkreis statt
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Gruppenbild vom Auftakttreffen mit Landrat R. Krebs (Mitte re.) und der kommunalen Beauftragten N. Briechle (ganz links)
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Wie kann die Inklusion im Wartburgkreis (WAK) durch einen Aktionsplan weiter vorangebracht werden? Mit Landrat Reinhard Krebs und der Kommunalen Beauftragten Nicole Briechle fand am 16.11. die Auftaktveranstaltung für den WAK statt. Der TLMB lobte den hohen Stellenwert der Inklusion im WAK und sagte, er sei dankbar dafür, dass der Wartburgkreis eine hauptamtliche Behindertenbeauftragte habe. Dies zeige, welche Bedeutung Menschen mit Behinderung im Landkreis haben.
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Diplom-Verwaltungswirtin (FH) Alexandra Wallrodt verstärkt das TLMB-Büro in den Bereichen Haushalt und Recht
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Alexandra Wallrodt
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Alexandra Wallrodt ist seit November diesen Jahres als neue Sachbearbeiterin im Team des Landesbeauftragten tätig. Die studierte Verwaltungswirtin verfügt über mehrjährige Berufserfahrung im öffentlichen Dienst in Thüringen im Bereich Zuwendungen und Personalverwaltung. Derzeit absolviert sie einen berufsbegleitenden Master in Public Management (M. A.) an der Hochschule Harz in Halberstadt. Herzlich Willkommen!
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TLMB Barriere-Los: Klare Worte zum Schluss
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Stell Dir vor, Du willst eine Gruppe barrierefrei durch Erfurt führen, aber die macht sich einfach alleine auf den – nicht barrierefreien - Weg! „Wir warten schon so lange. Wir schaffen das schon ohne Assistenz!“
So geschehen beim Bund-Länder-Treffen der Behindertenbeauftragten in Erfurt. Ist das vielleicht sogar Inklusion? Einfach mal losziehen? Ausprobieren? Das Ziel zu finden, ist für Ortsunkundige im Zeitalter von Google Maps & Co. eigentlich keine Kunst mehr. Die Navigation funktioniert bei entsprechendem Funknetz ganz gut. Leider gibt es (noch) keine Filterfunktion für Barrierefreiheit. Trotzdem kamen alle gut am Hotel an. Denn: Wir arbeiten daran.
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