Am 11. Juli besuchte Joachim Leibiger die Suhler Werkstätten gGmbH, eine Anerkannte Werkstatt für Menschen mit Behinderung in Suhl. Unter den Gesprächspartnern waren der Geschäftsführer Thomas Loos sowie der Vorsitzende des Werkstattrats Heiko Schmidt und sein Stellvertreter Manuel Wehner, zudem nahmen weitere Werkstatträte und Vertrauenspersonen sowie die stellvertretende Frauenbeauftragte an dem Termin teil. 

Am 24. Juni gingen in Berlin die Nationalen Spiele von Special Olympics Deutschland zu Ende. Auch der Landesverband Thüringen war bei dieser Veranstaltung vertreten. Der Thüringer Landesbeauftragte Joachim Leibiger war ebenfalls in Berlin zu Gast. Die regionalen Mitglieder von Special Olympics werden auch am Inklusionstag im September vor dem Landtag präsent sein.

Am 16. Juli veranstaltet das Inklusionsnetzwerk "Region für Alle" ein Inklusionsfestival in der Vereinsbrauerei Apolda, bei dem sich die Netzwerkpartner öffentlich präsentieren. Neben Informationsständen der Vereine wird es ein Unterhaltungsprogramm mit behinderten und nichtbehinderten Künstlern geben. Gründer des Netzwerkes ist die Kreisorganisation Weimar-Apolda-Sömmerda des Blinden – und Sehbehindertenverband Thüringen e.V. (BSVT).

Nur etwa 2% des Wohnungsbestandes in Deutschland weisen Qualitätskriterien der Barrierefreiheit auf. Dies wurde im Ergebnis des Mikrozensus 2018 festgestellt (Quelle: bfb - barrierefrei bauen, 01/2020).

Im Rahmen der Zählung wurden lediglich zwei Faktoren, nämlich die schwellenlose Erreichbarkeit der Räume und Bewegungsflächen sowie die Durchgangsbreiten innerhalb der Wohnung abgefragt. Die vollständige Barrierefreiheit wurde nicht erhoben. Das bedeutet, etwa jede 50-ste Wohnung hierzulande kann als barrierereduziert gelten.

Schaut man auf die Bedarfe, so fehlen aktuell etwa 2,5 Millionen Wohnungen in Deutschland. 

Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt dem Deutschen Bundestag für die neue Legislaturperiode eine Enquête-Kommission zur Inklusion einzusetzen. Es gebe nach dem Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP genug Anknüpfungspunkte für die 20. Legislaturperiode (2021-2025), sich mit der Umsetzung der seit 2009 in Deutschland geltenden UN-Behindertenrechtskonvention zu befassen.
Joachim Leibiger unterstützt diese Idee und findet, dass in Thüringen mit Bildung eines neuen Landtages spätestens 2024 ebenfalls eine Kommission mit dem thematischen Schwerpunkt der Inklusion eingesetzt werden sollte. „Denn“, so der Behindertenbeauftragte, „dann schaue man auf 15 Jahre Konvention in Deutschland und Thüringen zurück, was Anlass genug sein sollte für eine Bilanz in der Teilhabe- und Inklusionspolitik.“

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 10.06.2021 entschieden, dass Landesblindengeld nach der Verordnung der Europäischen Union Nr. 883/2004 als eine Geldleistung bei Krankheit anzusehen ist, die zur Inanspruchnahme im EU-Ausland berechtigt, wenn Rentner Aufwendungen für Krankheitskosten von einer in Deutschland ansässigen Institution erstattet bekommen.

Im entschiedenen Fall wurde einer seit fast 20 Jahren in Österreich lebenden Rentnerin sächsisches Landesblindengeld zugesprochen, da die Frau ihren letzten deutschen Wohnsitz in Sachsen hatte und sowohl eine deutsche Rente bezog als auch in Deutschland krankenversichert war. Die Frau war erst in Österreich erblindet.

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 12.01.2022 entschieden, dass es für einen Anspruch auf Arbeitsassistenz im Arbeitsleben grundsätzlich keine Altersbeschränkung gibt. Geklagt hatte ein Selbständiger, der bereits eine gesetzliche Altersrente bezog.

Das Integrationsamt lehnte mit Verweis auf die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen für die Rente die Kostenübernahme für die Arbeitsassistenz ab. Während die Vorinstanzen dem Amt Recht gaben, argumentierte sich das Bundesgericht sehr systematisch durch verschiedene rechtliche Regelungen und verwies dabei auch auf die UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundesteilhabegesetz.

Anfang Juni feierte ein weiterer Weimarer Besuchermagnet Eröffnung - die Ausstellung „Cranachs Bilderfluten“, eine dem Künstler und seiner Zeit gewidmete Werkschau. 
Gezeigt werden hochkarätige Gemälde in einer multimedial gestalteten Ausstellung im Renaissancesaal der Anna-Amalia-Bibliothek.

Dieser Teil der historischen Bibliothek wurde eigens für die Ausstellung baulich verändert und den modernen Anforderungen an eine zeitgemäße Museumsarchitektur barrierefrei angepasst. 
Wie bereits bei vergangenen Projekten arbeiteten die Experten und Planer der Stiftung eng mit der Landesfachstelle für Barrierefreiheit des TLMB zusammen.

Der Ruf nach mehr bezahlbarem und klimaneutralem Wohnraum in den Innenstädten begleitet die Wohnraumdebatten. Flankiert von der Frage nach der angemessenen Versorgung: Wer kann, wie lange, seinen Wohnraum nutzen?
Die Anforderungen an den Wohnungsneubau und Umbau steigen. Vielfältige Fragen rund um das Thema Wohnen und dessen Nachhaltigkeit stellen sich der Politik. Leider wird in den Debatten der Wohnungsbau häufig nicht ganzheitlich betrachtet: Ein Thema wird oft vernachlässigt, die BARRIEREFREIHEIT.

Um sich diesem komplexen Thema zu widmen, fanden am 31. Mai und 1. Juni 2022 in Berlin die Inklusionstage 2022 unter dem Motto WOHNEN barrierefrei. selbstbestimmt. zeitgemäß statt. Eine Zusammenfassung der Inklusionstage 2022ist ab sofort verfügbar.

Barrierefreiheit im Bauen, muss als nachhaltiges Komfort- und Qualitätsmerkmal begriffen werden und zum Standard werden. Dafür sprach sich auch der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil aus.
Der Vize-Präsident der Bundesarchitektenkammer Herr Martin Müller sprach sich für mehr Dialogbereitschaft und Mut zur Lösungsfindung unter seinen Berufskollegen aus, wenn es um die Auseinandersetzung mit Barrierefreiheit gehe.

Ein Umdenken muss stattfinden!

Nach mehrjähriger Pause fand am 10. Mai 2022 erstmals wieder das Bus- und Bahngespräch in Erfurt statt. Eingeladen waren Vertreter des Thüringer Infrastrukturministeriums (TMIL) und des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr (TLBV), des Gemeinde- und Städtebundes sowie Fachleute aus den Verkehrsunternehmen und -verbünden (DB AG, VMT Thüringen, MDO, Erfurter Bahn).

Weiterhin nahmen Vereine und Verbände als Interessenvertreter für die Menschen mit Behinderungen an dem Austausch teil.

Am 18. Mai 2022 trafen sich die Verantwortlichen der Durchsetzungsstellen für digitale Barrierefreiheit von Bund und Ländern zu einer Tagung in Kiel.
Unter anderem ging es um eine Übersicht der rechtlichen Grundlagen der einzelnen Bundesländer, Möglichkeiten der Zusammenarbeit sowie um Strategien für eine Bewusstseinsbildung bei öffentlichen Stellen, Selbsthilfeorganisationen und Einzelpersonen. Als Vertreter der Thüringer Durchsetzungsstelle für barrierefreies Internet nahm Enrico Göbel teil.

Kürzlich fand die Jurysitzung für den Thüringer Inklusionspreis statt, der in diesem Jahr erstmalig unter dem Motto „Gemeinsam MitEinander“ ausgeschrieben wurde. Insgesamt gingen 20 regionale Projekte und Initiativen aus den Bereichen Sport, Bildung, Teilhabe am Arbeitsmarkt und Kultur ein. Die Jury war mehrheitlich aus stimmberechtigten Mitgliedern des Landes LBB zusammengesetzt.
Die Preisverleihung und Bekanntgabe der Gewinner wird im Rahmen des Inklusionstages am 3. September 2022 im Thüringer Landtag erfolgen.

Am 25. Mai 2022 lud der TLMB die kommunalen Beauftragten zu einer Schulung in die Multifunktionsarena im Erfurter Steigerwaldstadion ein. Bei dem eintägigen Seminar ging es schwerpunktmäßig um die bauliche Barrierefreiheit in öffentlich zugänglichen Gebäuden. Ein Thema, dem sich die Beauftragten vor Ort in der Praxis häufig stellen müssen. Daher bestand ein großer Informationsbedarf. Der ausführliche Titel der Veranstaltung lautete: "Barrierefreies Bauen öffentlich zugängliche Gebäude -DIN 18040 - Anforderungen und Umsetzung in der Praxis“. Als Dozentin referierte Frau Ulrike Rau, Dipl. Architektin und Sachverständige für Barrierefreiheit aus Berlin.

Kürzlich in Saarbrücken. Kongress. Werkstätten für behinderte Menschen. Haben sie eine Zukunft? Oder sind sie Auslaufmodell? Fragen und kaum Antworten. Keine durchschlagende Idee, wie ein inklusives Werkstattmodell aussehen könnte. Außenarbeitsplätze? Unternehmens-Abteilungen? Inklusionsbetriebe? Virtuelle Werkstatt? Integrationsfachdienste?

Es geht auch anders. Das CJD Erfurt beschäftigt viele Menschen auf ausgelagerten Arbeitsplätzen. Vielleicht wird daraus ein regulärer Arbeitsplatz. Bitte mehr davon. Auf jeden Fall heißt es dort: Wir arbeiten dran!

Aktuelle Termine

03.09.2022: 1. Thüringer Inklusionstag mit Verleihung des  "Gemeinsam MitEinander"- Inklusionspreises 

Ort: Thüringer Landtag, Beginn: 10:00 Uhr
Programmpunkte:

13:00 - 14:00 Uhr Thüringer Inklusionspreis "Gemeinsam MitEinander"
14:00 - 15:30 Uhr Podiumsdiskussion im Plenarsaal
Weitere Informationen