Joachim Leibiger traf in dieser Woche mit Finanzministerin Katja Wolf zu einem Gedankenaustausch zusammen. Der TLMB informierte die Ministerin über den aktuellen Stand des Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramms (ThüBaFF), das am 30. Juni nach nur rund dreiwöchiger Öffnung bereits wieder geschlossen werden musste. Aufgrund des hohen Interesses an dem im Freistaat einzigartigen Förderprogramm gilt nun bis auf Weiteres ein Antragsstopp.
Das ThüBaFF-Programm wird gemeinsam mit der Thüringer Aufbaubank (TAB) umgesetzt: Bislang sind insgesamt 61 Projektanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 3,4 Mio. Euro eingegangen (Stand 27.6.2025). Davon wurden bereits fünf Fördermittelanträge mit einem Volumen in Höhe von rund 447.000 Euro  von der TAB als nicht förderfähig eingestuft.
Auch nach Abzug dieser Summe ist das im Landeshaushalt zugewiesene Kontingent weit über 100 % überzeichnet. Das Gesamtbudget für das ThüBaFF liegt in der aktuellen Förderperiode 2025 nach Abzug der Bewirtschaftungsreserve bei 1,8 Mio. Euro. Zusätzlich sind 460.000 Euro für Verplichtungsermächtigungen aus 2024 in Abzug zu bringen.

Dem verbleibenden Budget steht ein großer Bedarf gegenüber. TLMB Joachim Leibiger zur Unverzichtbarkeit des ThüBaFF: “Für die Behindertenpolitik in Thüringen ist unser Programm von großer Bedeutung. Das ThüBaFF muss im Haushalt 2026/27 weiter verstetigt werden. Alles andere steht im Widerspruch zum Koalitionsvertrag der neuen Thüringer Regierung. Dort wurde die Schaffung von Barrierefreiheit, mit dem Ziel die Inklusion im Freistaat voranzutreiben ausdrücklich betont. Als Landesbeauftragter kann ich daher nur mahnen und appellieren, die berechtigten Erwartungen der Menschen mit Behinderungen nicht zu enttäuschen. Thüringen hat einen großen Nachholebedarf hinsichtlich der Barrierefreiheit. Unser Programm arbeitet hochgradig effizient und leistet einen einzigartigen Beitrag, um unsere Lebensumwelt zeitgemäßer zu gestalten. Davon profitieren alle Thüringerinnen und Thüringer.”