Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen stellt Zehn-Punkte-Papier für neue Legislaturperiode vor
Medieninformation Nr. 5/2024
Im Rahmen der 5. Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-BRK, die am 26.09. in Erfurt stattfindet, wird TLMB Joachim Leibiger einen Zehn-Punkte-Forderungskatalog vorstellen. Das Papier enthält zentrale Empfehlungen aus dem aktuellen Tätigkeitsbericht und wendet sich an die künftigen Entscheidungsträger der neuen Thüringer Regierung.
Erfurt, den 24. September 2024, Der TLMB legte in diesem Jahr seinen nunmehr 4. Tätigkeitsbericht vor. Als Fazit aus dem umfassenden Bericht hat Joachim Leibiger zehn zentrale Aufgaben für die 8. Legislatur abgeleitet.
Dieses Forderungspapier wird im Rahmen des Fachtages zur Umsetzung der UN-BRK veröffentlicht, der am 26. September organisiert durch das TMASGFF im Erfurter Steigerwald-Stadion stattfindet.
Die zusammengefassten Forderungen reichen von der Bildung eines Kabinettsausschusses für Barrierefreiheit, über die weitere Stärkung des Thüringer Barrierefreiheitsförderporgramms (ThüBaFF) und die barrierefreie Planung von öffentlichen Veranstaltungen auf Regierungs- und Parlamentsebene bis hin zur Festschreibung des Rederechts für den Landesbeauftragten im Landtag, der Sicherstellung von barrierefreien Wahlen sowie die Aufnahme der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in die Thüringer Verfassung. Das Forderungspapier wird durch den Landesbehindertenbeirat (LBB) getragen und wurde von diesem verabschiedet.
Der TLMB wird mit einem Grußwort an der 5. Fachkonferenz zur Umsetzung der UB-BRK teilnehmen. Die Forderungen sind auf der Internetseite des TLMB zu finden.
Hintergrund:
Das Amt des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Thüringen wurde im Jahr 2004 geschaffen. Seit 2016 bekleidet Joachim Leibiger diese Funktion. Im Jahr 2019 wurde der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen aus dem Zuständigkeitsbereich des TMASGFF herausgelöst und als Landesbeauftragter dem Landtag zugeordnet. Der vorliegende 4. Bericht betrachtet die Berichtsperiode 2019-2023.
Veranstaltungsdaten: 26.09.2024, Steigerwaldstadion Erfurt, Eröffnung: 9:45 Uhr
Weitere Informationen zur 5. Fachkonferenz finden Sie auf den Seiten des Thüringer Sozialministeriums (TMASGFF).
Katharina von der Gönna
DER THÜRINGER LANDESBEAUFTRAGTE FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN